Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Onlineshops
www.my- designshop.com
Stand: 11/2011
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die den Onlineshop zwischen
Matthias Hartmann
Carl-Schuricht-Str.8
D-65187 Wiesbaden
Fon + 49 (0) 611 94580313
Fax + 49 (0) 611 945803139
E-Mail: info@my-designshop.com
Ust.-ID. Nummer: DE221798910
- im F o l g e n d e n „Verkäufer“ und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ geschlossen werden
1. Allgemeines:
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung Bestandteil der Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunde. Sie gelten für Kaufverträge und den Versand von Waren, die der Kunde über den Webshop www.my-designshop.com bestellt. Abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGBs gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGBs des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
2. Zustandekommen des Vertrags:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Ich bestätige meine Bestellung“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestell-bestätigung ist keine Auftragsannahme. Der Kaufvertrag kommt grundsätzlich mit Lieferung der Waren zustande. Eine Ausnahme hiervon bildet die Zahlweise Banküberweisung (Vorkasse) und die Zahlweise Sofortüberweisung. Bei der Zahlweise Banküberweisung (Vorkasse) und der Zahlweise Sofortüberweisung kommt der Kaufvertrag mit der Bestellbestätigungs-Email zustande. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
Der Vertragsschluss ist derzeit nur in deutscher Sprache möglich.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
Matthias Hartmann
my-designshop.
Carl-Schuricht-Str.8
D-65187 Wiesbaden
Telefon: +49 (0) 611 94580313
Telefax: +49 (0) 611 945803139
E-Mail: info@my-designshop.com
3. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellübersicht auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 4 und der Betätigung des Buttons "Ich bestätige meine Bestellung" erhalten Sie auf Ihrem Bildschirm den Hinweis " Ihr Bestellung bei my-designshop. ist vollständig. Wenn Sie uns Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, erhalten Sie die Bestellbestätigung mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.
4. Widerrufsrecht
Kunden haben ein einmonatiges Widerufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Hartmann
my-designshop.
Carl-Schuricht-Str.8
D-65187 Wiesbaden
E-Mail: info(at)my-designshop.com
Fax: +49 (0) 611 945803139
Widerufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
6. Warenverfügbarkeit:
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies umgehend per E-Mail mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
7. Warenbeschaffenheit
Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
8. Mindestbestellmenge:
Bitte beachten sie unsere Mindestbestellmenge von 5,00 € Warenwert.
9. Zahlungsmöglichkeiten:
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer. Der Kunde kann die Zahlung gegen Vorkasse (Überweisung vor Versand), per PayPal oder per Sofortüberweisung leisten. Versandkosten sind in den ausgewiesenen Preisen nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffer 9 enthalten und bestimmen sich ferner nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.
a. Vorkasse
(Überweisung vor Versand der Ware) nach Erhalt der Bestätigung überweist der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten unter Angabe seines Namens, sowie der ausgewiesenen Rechnungsnummer auf das folgende Konto:
Matthias Hartmann, my-designshop., Wiesbadener Volksbank, Konto 6088708, BLZ 510 900 00
oder bei SEPA (single euro payments area) Zahlung:
BIC WIBADE5W, IBAN DE43 5109 0000 0006 0887 08
Der Versand ( Auslieferung an das Versandunternehmen) der bestellten Ware erfolgt innerhalb 2-6 Werktagen, nachdem der Betrag auf dem angegebenen Konto gutgeschrieben worden ist. Mit der Ware erhält der Kunde eine Rechnung.
b. Zahlung per PayPal
Hier können Sie bequem per Kreditkarte oder Onlineüberweisung bezahlen. Weitere Informationen und die Anmeldungsmodalitäten finden Sie unter www.paypal.de
c. Zahlung per Sofortüberweisung
Der Dienst sofortüberweisung.de* bietet hohen Komfort beim Bezahlen Ihrer Bestellungen und ist für Sie als Käufer nicht nur kostenlos, sondern auch mit direkten Vorteilen verbunden:
· Keine Kreditkarte nötig
· Keine Registrierung nötig
· Keine Gebühren
* Hinweis:
Bei dem Dienst sofortüberweisung.de ist es bei mehreren Millionen Transaktionen noch zu keinem Schadensfall zu Lasten eines Endverbrauchers, der seine PIN und TAN in die Systeme der Payment Network AG eingegeben hat, gekommen. Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es in Deutschland Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung von sofortüberweisung.de wegen der Verwendung von PIN und TAN außerhalb der eigenen Online-Banking-Systeme bei etwaigen Missbrauchsfällen zu einer Haftungsverlagerung führen kann. Dies kann bedeuten, dass im Missbrauchsfall die Bank sich weigert, den Schaden für den Endkunden zu übernehmen und der Endverbraucher den Schaden zu tragen hat. Es ist noch zu keinem einzigen Betrugsfall gegenüber Endverbrauchern gekommen. Die Payment Network AG verfügt dennoch vorsorglich über eine Versicherung, die in Höhe von bis EUR 5.000,-- je Schadensfall bei PIN- und TAN-Missbrauch (zu Lasten eines Endkunden, der seine PIN und TAN in die Systeme der Payment Network AG eingibt) die Payment Network AG gegen Haftungsfälle versichert. Hierdurch sollen Sie als Endkunde sicher sein können, dass in dem unwahrscheinlichen Fall eines Schadens auch eine Rückdeckung für etwaige Haftungsansprüche gegen die Payment Network AG besteht. Versicherungsnehmer der Versicherung ist die Payment Network AG.
Mehr Informationen zu Sofortüberweisung finden Sie unter: www.sofortueberweisung.de
10. Versand:
Der Versand erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und ist in andere Länder
nicht möglich. Der Versand der Ware erfolgt versandkostenfrei. Die Lieferung erfolgt versichert per Paketdiensten, wie DHL, GLS oder unversichert mit der Deutschen Post . Ausnahmsweise erfolgt der Versand nach gesonderter Vereinbarung (zum Beispiel per Express oder per Spedition bzw. auf Palette). In diesem Fall trägt der Kunde die entstehenden Versandkosten, diese werden dem Kunden mit der Bestätigung seiner Bestellung mitgeteilt.
11. Transportschäden/-mängel:
Wir bitten unsere Kunden, die Ware sofort bei Anlieferung sowohl auf Beschädigungen als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und uns oder dem Zusteller mögliche Schäden unverzüglich anzuzeigen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Das Unterlassen der Mängelanzeige löst keine Rechtsfolge aus, insbesondere entfallen eventuelle Gewährleistungsansprüche hierdurch nicht.
12. Entsorgungshinweise
Entsorgung von Batterien
Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach der Batterieverordnung (BattV) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgtwerden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Batterien und Akkus sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, nämlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei.
Entsorgungspflichtige Batterien erkennen Sie an der durchgekreuzten Mülltonne:
Hinweis nach § 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BattG
Eine auf Batterien gegebenenfalls aufgebrachte Kennzeichnung ("Hg", "Cd", "Pb") weist darauf hin, dass die Batterie den Wert von 0,0005 Masseprozent Quecksilber ("Hg"), den Wert von 0,002 Masseprozent Cadmium ("Cd") und/oder den Wert von 0,004 Masseprozent Blei ("Pb") überschreitet.
Hinweis zum Recyclingzeichen
Produkte die mit dem Recycling Symbol gekennzeichnet sind, müssen nach Ihrer Verwertung in den Wiederverwertungskreislauf zurückgeführt werden.
Elektro- und Elektronikgesetz (ElektroG)Elektro- und Elektronikgeräten (z.B. PCs, Leuchten, Drucker, Monitore) dürfen Sie nicht über ihren Hausmüll entsorgen. Ihre Elektro-Altgeräte können Sie kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Diese AGBs sowie sämtliche Verträge, die diese AGBs einbeziehen, unterliegen deutschem materiellem Recht unter Einbeziehung des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Wiesbaden Gerichtsstand und Erfüllungsort. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
13. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
14. Haftung:
Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, sowie für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verpflichtung zum Schadensersatz umfasst nur unmittelbare, vorhersehbare Schäden und ist auf eine Haftungssumme begrenzt, die das Dreifache des Kaufpreises des mangelhaften Produkts beträgt. Die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung wegen des Fehlens einer vom Verkäufer garantierten Beschaffenheit bleiben unberührt.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.
15. Schlussbestimmungen:
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(Ende der AGB)



